+++ 11:15 Oreschnik statt Atomwaffen? Putin vollzieht "interessante rhetorische Wendung" +++ (2025)

Die Ukraine beschießt womöglich erneut russisches Gebiet mit US-amerikanischen ATACMS, Moskau droht mit Vergeltung. Interessant sei, schätzt ntv-Korrespondent Rainer Munz ein, dass auch die USA Kiew vor einem erneuten russischen Einsatz der Oreschnik-Rakete warnen. Russlands Präsident Wladimir Putin vollziehe indes eine rhetorische Wende.

02:03 min

Politik 12.12.24

Oreschnik statt Atomwaffen? Munz: Putin vollzieht "interessante rhetorische Wendung"

+++ 10:50 Pistorius bestätigt dauerhaften Rückzug der russischen Marine aus Tartus nicht +++
Verteidigungsminister Boris Pistorius kann einen dauerhaften Rückzug der russischen Marine aus ihrem Militärstützpunkt im syrischen Tartus bislang nicht bestätigen. Er kenne entsprechende Meldungen dazu aber, sagt der SPD-Politiker bei seinem Besuch in Erbil im irakischen Kurdengebiet. "Aber klar ist: Durch den Rückzug Putins, durch den Rückzug Russlands und durch das Zurücklassen des Assad-Regimes in dieser Situation wird deutlich, dass Russland sich ausschließlich, und zwar immer, auf sich konzentriert und auf die eigenen Interessen", sagt Pistorius. "Und deswegen kann man nicht ausschließen, dass das ein dauerhafter Rückzug ist."

+++ 10:22 "Wir haben zehn Jahre Erfahrung damit, wie Russen lügen" +++
Noch immer ist das Schicksal der Ukraine ungewiss, doch der Ministerpräsident der Ukraine, Denys Schmyhal, zeigt sich optimistisch "wegen der westlichen Unterstützung". Im Interview mit RTL und ntv spricht der 49-Jährige über die Kooperation mit Trump, ukrainische Flüchtlinge und den anhaltenden Krieg.

08:18 min

Politik 12.12.24

Schmyhal zum Ukraine-Krieg "Wir haben zehn Jahre Erfahrung damit, wie Russen lügen"

+++ 09:55 Weiteres Schrumpfen: Angehöriger eines bedrohten indigenen Volkes in Kursk getötet +++
Einer von etwa 20 verbliebenen Angehörigen des indigenen Volkes der Kerek aus Nordostsibirien wurde Berichten zufolge im September im Krieg gegen die Ukraine getötet. Dies berichtet das russischsprachige Portal "Meduza". "Am 13. September 2024 verlor Iwan Lymnejewitsch Taimagyr, ein Angehöriger des Kerek-Volkes, auf tragische Weise sein Leben im Kampf in der Region Kursk, wo er in der 810. separaten Marinebrigade diente", heißt es demnach bei der russischen Website Vkontakte unter dem Titel "In der Spezialoperation gestorben". Und weiter:" Sein Leben endete in seinem 56. Lebensjahr und hinterließ nicht nur die Trauer über sein Ableben, sondern auch die Erkenntnis, dass mit seinem Tod die Geschichte eines Angehörigen eines bedrohten Volkes zu Ende gegangen ist." Die Sprache der Kerek wird bereits nicht länger gesprochen.

+++ 09:29 TASS: Ukrainer kontrollieren immer noch Rathaus in Kurochowe +++
Russische Truppen sollen nach Angaben aus Moskau in der ukrainischen Stadt Kurachowe mehrere Hochhäuser besetzt haben. Dies schreibt die russische Agentur TASS unter Berufung auf einen Beamten. "Russische Truppen haben ihre Positionen verbessert und sind in Kurachowe vorgerückt, da sie dort mehrere Hochhäuser besetzt haben. Es gibt Kämpfe in der Nähe des Rathauses, aber die ukrainischen Streitkräfte kontrollieren es immer noch", sagt der Beamte.

+++ 09:06 Ukrainische US-Botschafterin beklagt Misserfolg +++
Der vom Repräsentantenhaus verabschiedete US-Verteidigungshaushalt in Höhe von 895 Milliarden Dollar enthält offenbar trotz der Bemühungen ukrainischer Diplomaten keine Bestimmung zur Verlängerung des sogenannten Defense Lend-Lease Act für die Ukraine. Dies beklagt die ukrainische Botschafterin in den USA, Oksana Markarowa, wie "Kyiv Independent" schreibt. Der "Leih- und Pachtgesetz", das im September 2023 auslief, soll es dem US-Präsidenten erlauben, der Ukraine Waffen zur Verfügung zu stellen und dabei die Bürokratie des Kongresses zu umgehen. Die ukrainische Botschaft setze sich weiterhin aktiv für den Erhalt dieses Mechanismus ein, so Markarowa.

+++ 08:42 Entwicklungsministerin Schulze in Kiew eingetroffen +++
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze trifft zu einem nicht angekündigten Besuch in Kiew ein. Die Ministerin will hier Teile der von Deutschland zugesagten zivilen Unterstützung für den dritten Kriegswinter persönlich übergeben. Dabei geht es vor allem um den Wiederaufbau der ukrainischen Energieinfrastruktur. Es sei Russlands erklärtes Ziel, ganz gezielt die Energieversorgung der Ukraine zu treffen "und damit dafür zu sorgen, dass die Menschen hier in der Kälte, im Dunkeln sitzen", sagt Schulze nach ihrer Ankunft.

+++ 08:09 Russische Scharfschützen erhalten offenbar weiterhin westliche Gewehre und Munition +++
Russische Scharfschützen sollen trotz jahrelanger Sanktionen weiterhin jedes Jahr Tausende westliche Gewehre und Millionen Schuss Munition erhalten. Dies schreibt die russischsprachige Enthüllungsportal "The Insider". Nachdem die direkten Lieferungen nach Russland eingestellt worden seien, hätten Unternehmen aus der EU, den USA und der Türkei die Lieferungen nach Armenien, Georgien, Kasachstan, Kirgisistan und Usbekistan vervielfacht. Der "Insider" hat diese Routen sowie die Verbindungen einer Reihe westlicher Unternehmen zu russischen Waffenimporteuren ermittelt. Unter anderem nutzten russische Scharfschützen demnach US-Gewehre im September 2024 auf dem Truppenübungsplatz Angarskij auf der annektierten Krim.

+++ 07:44 Beleidigung des Präsidenten: Lukaschenko lässt Journalistin für Jahre wegsperren +++
Wegen ihrer Berichterstattung über Präsident Alexander Lukaschenko wird eine Journalistin in Belarus zu vier Jahren Gefängnis verurteilt. Das Minsker Stadtgericht spricht Wolha Radsiwonawa wegen Beleidigung des Präsidenten und Diskreditierung des Landes schuldig. Radsiwonawa arbeitete für das Nachrichtenportal KYKY.org und war als freie Mitarbeiterin für andere Medien tätig. Sie sitzt seit ihrer Verhaftung im März in Untersuchungshaft. Während ihrer Haft wurde Radsiwonawa nach Angaben der belarussischen Menschenrechtsgruppe Wjasna zur Untersuchung in eine psychiatrische Klinik gebracht. Lukaschenko, ein wichtiger Verbündeter des russischen Präsidenten Wladimir Putin, hatte Zehntausende Menschen festnehmen lassen, die gegen seinen zweifelhaften Wahlsieg 2020 demonstriert hatten. Vor der nächsten Wahl im Januar gehen die Behörden in Belarus wieder schärfer gegen Kritiker vor.

+++ 07:20 Wieder Massenproteste in Georgien gegen Kreml-Kurs der Regierung +++
In Georgien gehen wieder Tausende Menschen bei pro-europäischen Protesten auf die Straßen. Sie versammeln sich vor dem Parlament in der Hauptstadt Tiflis und schwenken Flaggen der EU und Georgiens. Örtlichen Medien zufolge gibt es auch in anderen Städten Georgiens Proteste. Die pro-europäischen Proteste in Georgien dauern bereits seit dem 28. November an. Die Lage in Georgien ist seit der Parlamentswahl Ende Oktober stark angespannt. Die Moskau-freundliche Regierungspartei Georgischer Traum hatte dabei laut offiziellem Wahlergebnis eine deutliche Mehrheit errungen. Die Opposition wirft ihr jedoch Wahlbetrug vor und beschuldigt sie, Georgien wieder an Russland heranrücken zu wollen.

+++ 06:51 Kiew: Rekordverluste bei den Russen +++
Russische Streitkräfte erleiden ukrainischen Angaben zufolge bei den Kämpfen im November und Dezember rekordverdächtige Verluste. "Wie schon im November setzt das russische Militär auch im Dezember eine Rekordzahl von Soldaten in Kämpfen und Angriffen ein", so der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bei Telegram. "In diesen Monaten - November und Dezember - haben die Russen Rekordverluste erlitten." Das ukrainische Verteidigungsministerium hatte zuvor bereits mitgeteilt, dass sich die russischen Verluste im November auf 45.720 verwundete, getötete oder gefangen genommene Soldaten sowie Ausrüstung im Wert von über 3Milliarden Dollar beliefen.

+++ 06:20 Trump erkannte "Putins persönliche Absichten" - Ukrainischer Ministerpräsident Schmyhal bei ntv +++
Der ukrainische Ministerpräsident Denys Schmyhal glaubt an gute Beziehungen mit dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump. "Wolodymyr Selenskyj hatte zwei Gespräche mit Donald Trump und es waren gute Gespräche. Donald Trump hat all die Herausforderungen erkannt, vor denen wir stehen. Er erkannte […] Putins persönliche Absichten", sagt er im Interview mit RTL und ntv. Friedensverhandlungen mit Russland dürften nur "unter den Bedingungen der UN-Charta und der internationalen Gesetzgebung geschehen", sagt Schmyhal weiter. "Der nächste Friedensgipfel sollte viel mehr internationale Partnerländer einbeziehen und die Russen an den Verhandlungstisch holen. Aber um die Russen zu involvieren, brauchen wir eine koordinierte und gemeinsame Position", so Schmyhal.

+++ 06:00 Baerbock berät sich heute mit europäischen Kollegen zu Krieg +++
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock empfängt heute Mittag mehrere europäische Kollegen zu Beratungen über den Ukraine-Krieg in Berlin. Zu der Konferenz in der Villa Borsig, dem Gästehaus des Auswärtigen Amts werden neben den Chefdiplomaten aus Frankreich, Polen, Großbritannien, Spanien und Italien auch der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha und die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas erwartet.

+++ 05:18 Ukraine: Russische Armee rückt näher an Pokrowsk heran +++
Russische Truppen zerstören Kiew zufolge mehrere ukrainische Stellungen in der Nähe der östlichen Stadt Pokrowsk oder nehmen sie ein. "Infolge der anhaltenden Gefechte wurden zwei unserer Stellungen zerstört, eine ging verloren. Derzeit werden Maßnahmen ergriffen, um die Stellungen wiederherzustellen", sagt Nazar Voloshyn, der ukrainische Militärsprecher für die Ostfront, in einem Fernsehkommentar. Nach monatelangem Vormarsch auf Pokrowsk sind die Moskauer Streitkräfte nun bis auf drei Kilometer an den südlichen Stadtrand herangerückt, wie die ukrainische Agentur Deepstate berichtet. Pokrowsk ist ein Logistikzentrum für das ukrainische Militär. Die Stadt hat auch ein Bergwerk, das der einzige einheimische Kokskohlelieferant der Ukraine für ihre einstige riesige Stahlindustrie ist.

+++ 04:20 Kadyrow: Ukrainische Drohne trifft Polizeikaserne in Tschetschenien +++
Der Präsident der russischen Teilrepublik Tschetschenien, Ramsan Kadyrow, berichtet auf Telegram von einem Angriff einer ukrainischen Drohne. Sie habe am frühen Morgen in der Hauptstadt Grosny das Dach einer Polizeikaserne getroffen und vier Menschen verletzt. "Die Drohne detonierte in der Luft, beschädigte das Dach und zerbrach Fenster", schreibt Kadyrow über den Vorfall in der russischen Kaukasusregion.

+++ 03:18 Schmyhal wirbt in Deutschland für Investitionen in Ukraine +++
Der ukrainische Ministerpräsident Denys Schmyhal sieht Chancen in der wachsenden Rüstungskooperation zwischen Deutschland und der Ukraine. "Mit Deutschland haben wir die größten gemeinsamen Unternehmen im Rüstungsbereich", sagt er beim Deutsch-Ukrainischen Wirtschaftsforum in Berlin. Die rasch wachsende ukrainische Rüstungsbranche beschäftige bereits mehr als 300.000 Menschen in etwa 800 Unternehmen. "Unsere Rüstungsproduktion nimmt Fahrt auf und beträgt 2024 bereits etwa 30 Milliarden US-Dollar." Der Ministerpräsident dankt dafür, dass nach Kriegsbeginn 2022 kein einziges deutsches Unternehmen den ukrainischen Markt verlassen habe. Beim wirtschaftlichen Potenzial seines Landes unterstreicht er auch die Vorräte an Seltenen Erden und Metallen sowie die großen Speicherkapazitäten bei Erdgas. "Wir haben die größten unterirdischen Gasspeicher in Europa von über 30 Milliarden Kubikmeter, die zum Gas-Safe von Europa werden können."

+++ 02:50 USA melden Abzug russischer Kriegsschiffe aus Syrien +++
Alle russischen Marineschiffe, die im syrischen Hafen von Tartus angedockt waren, sollen diesen nach dem Sturz des syrischen Machthabers Baschar al-Assad verlassen haben. Das teilt ein US-amerikanischer Behördenvertreter mit, der anonym bleiben will. Wo diese nun stationiert werden, sei noch unklar, aber Russland könnte einen neuen Stützpunkt im Mittelmeer entlang der afrikanischen Küste suchen. Wie viele Schiffe Russland in Syrien stationiert hatte, sagt der US-Beamte nicht. Auf die Frage nach Tartus bestätigt Pentagon-Sprecherin Sabrina Singh, dass die USA festgestellt habe, dass einige russische Marineschiffe und Streitkräfte Syrien verlassen würden. "Einer ihrer wichtigsten politischen Verbündeten wurde gerade entmachtet", so Singh. "Wir sehen, dass Russland seine Ressourcen schützt."

Politik 12.12.24

Trotz "Sicherheitsgarantie" USA melden Abzug russischer Kriegsschiffe aus Syrien

+++ 01:44 Scholz will wieder mit Putin sprechen +++
Bundeskanzler Olaf Scholz ist trotz des ergebnislosen Telefonats mit Russlands Präsident Putin zu weiteren Gesprächen mit ihm bereit. "Es war frustrierend", sagte der Kanzler bei RTL, "weil er einfach nur alle seine Formeln nochmal auch erzählt hat." Dennoch sei das Telefonat nötig gewesen, unter anderem um Putin klarzumachen, dass er nicht darauf hoffen könne, dass die deutsche Unterstützung für die angegriffene Ukraine nachlasse. "Und das muss sein, und das werde ich auch wieder machen. Aber man darf sich dabei keine Illusionen machen", so Scholz..

Politik 12.12.24

Trotzdem Wiederholung geplant Anruf bei Putin war frustrierend für Scholz

+++ 01:09 USA rechnen mit neuerlichem Einsatz von Oreschnik-Rakete +++
Die USA gehen davon aus, dass Russland in den nächsten Tagen erneut seine neue Mittelstreckenrakete namens Oreschnik gegen Ziele in der Ukraine einsetzen wird. Man rechne durch diese Rakete nicht mit größeren Verschiebungen auf dem Schlachtfeld, sagt Pentagon-Sprecherin Sabrina Singh. Die russische Seite versuche vielmehr, die Ukraine mit dieser Waffe einzuschüchtern. Details zu einem möglichen Zielort für einen Angriff nennt sie nicht. Russland hat die Rakete am 21. November zum ersten Mal auf eine militärische Einrichtung in der Stadt Dnipro abgefeuert. Kremlchef Putin sagte kurz darauf in einer TV-Ansprache, die Rakete könnte auch gegen die NATO-Verbündeten der Ukraine eingesetzt werden, die Kiew erlauben, Raketen mit größerer Reichweite für Angriffe tiefer in Russland zu nutzen.

+++ 23:24 Merz: Europa braucht unbedingt eigene Ukraine-Strategie +++
Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz präzisiert seine Forderungen nach der Einrichtung einer europäischen Ukraine-Kontaktgruppe - und befürwortet auch eine mögliche Einbindung Italiens und Spaniens. Die Europäer müssten auf die Entwicklung im nächsten Jahr mit einem neuen US-Präsidenten Donald Trump unbedingt vorbereitet sein und eine eigene Ukraine-Strategie entwickeln, sagt der CDU-Chef in einem Interview von Reuters-TV nach seinen Reisen in die Ukraine und nach Polen. Man brauche "in jedem Falle eine saubere strategische Vorbereitung auf den Regierungswechsel in Amerika". Hintergrund ist die Sorge, dass Trump die US-Hilfe für die Ukraine einstellen oder zumindest reduzieren könnte.

+++ 22:17 Moskau kündigt nach angeblichem Angriff Kiews mit US-Rakete Vergeltung an +++
Das russische Militär hat nach einem angeblich mit weitreichenden westlichen Raketen geführten ukrainischen Angriff Vergeltung angekündigt. Mehrere Soldaten seien durch den Beschuss des Flughafens Taganrog mit ATACMS-Raketen verletzt worden, die Schäden allerdings gering, teilt das russische Verteidigungsministerium auf Telegram mit. "Die vorliegende Attacke mit westlichen weitreichenden Waffen bleibt nicht unbeantwortet, entsprechende Maßnahmen werden ergriffen", heißt es weiter. Vor drei Wochen hatte Russland die Ukraine als Antwort auf einen solchen Angriff erstmals mit seiner neuartigen ballistischen Mittelstreckenrakete beschossen. Beim neuerlichen Vorfall am Morgen gab es mehrere Explosionen auf dem Flughafen im südrussischen Gebiet Rostow. Auch ein Kraftwerk wurde beschädigt. Offiziell machte Kiew keine Angaben zu der dabei benutzten Waffe. Örtliche Medien spekulierten über den Einsatz der neu entwickelten Paljanyzja-Drohnen mit Jetantrieb.

+++ 21:40 Selenskyj macht sich nach Orban-Telefonat über Assad und Putin lustig +++
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich auf X zu Victor Orbans Telefonat mit Wladimir Putin geäußert. Neben sachlicher Kritik macht er in seinem Post auch einen Witz. "Wir alle hoffen, dass Viktor Orban immerhin nicht Assad in Moskau anrufen wird, um sich auch von ihm stundenlange Vorträge anzuhören." Zuvor hatte der Kreml erklärt, dass Putin mit Orban am Telefon über den Konflikt in der Ukraine gesprochen hatte.

+++ 21:12 Weitere Tote nach russischem Raketenangriff +++
Nach einem russischen Raketenangriff auf die südukrainische Großstadt Saporischschja ist die Zahl der Toten auf neun gestiegen. Bei der Attacke wurden nach ukrainischen Angaben gut 20 Personen verletzt, bis zu fünf weitere werden demnach noch unter den Trümmern vermutet. Zuvor war noch von vier Toten und 20 Verletzten die Rede gewesen. Der Angriff sei auf das Stadtzentrum erfolgt, hatte der Chef der Gebietsverwaltung, Iwan Fedorow, mitgeteilt. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hatte berichtet, dass dabei das Gebäude einer privaten Klinik beschädigt worden sei.

+++ 20:40 Österreicher Energiekonzern OMV kündigt Liefervertrag mit Gazprom +++
Der österreichische Energiekonzern OMV zieht einen Schlussstrich unter die langjährigen Geschäftsbeziehungen zur russischen Gazprom. Die OMV hat den eigentlich bis 2040 laufenden Gas-Liefervertrag "aufgrund mehrerer grundlegender Vertragsverletzungen" gekündigt, wie das teilstaatliche Unternehmen mitteilt. Die Kündigung sei sofort wirksam. Gazprom seinerseits hatte die Lieferung von Gas an die OMV Mitte November eingestellt. Vorangegangen war ein Rechtsstreit zwischen den beiden bisherigen Vertragspartnern um 230 Millionen Euro, die ein Handelsgericht der OMV zugesprochen hatte. Der 2006 abgeschlossene Vertrag zwischen der OMV und Gazprom wurde zunächst von der Politik gefeiert, geriet dann aber wegen seiner Langfristigkeit und seiner Konditionen in die Kritik. Der Vertrag verlangt, dass das Gas auf jeden Fall gezahlt werden muss, auch wenn es nicht abgenommen wird. Dieses Szenario stand im Gegensatz zu dem Willen in der EU, zügig aus russischem Gas auszusteigen.

Person der Woche 10.12.24

Person der Woche Schwarzer Dezember für Wladimir Putin

+++ 20:06 Putin kündigt KI-Allianz mit BRICS- und anderen Staaten an +++
Die BRICS-Staaten haben nach Darstellung von Russlands Präsident Wladimir Putin eine Allianz zur Entwicklung der Künstlichen Intelligenz (KI) geschlossen. Er sei zuversichtlich, dass "die internationale Allianz der nationalen Verbände und Entwicklungsinstitute der BRICS-Länder und anderer interessierter Staaten" einen Schub auf dem Gebiet geben werde, sagte Putin am Mittwoch auf einer KI-Konferenz in Moskau. "Die Allianz wird heute auf den Weg gebracht." Der russischen Sberbank zufolge sind die KI-Verbände von Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika - bekannt als BRICS-Staaten - beteiligt. China und die USA gelten als die beiden gegenwärtig führenden Nationen bei der Entwicklung von KI. Die USA versuchen mit Exportkontrollen insbesondere die Volksrepublik daran zu hindern, Fortschritte bei der militärischen Nutzung der Technologie zu erzielen. Für die Forschung, Entwicklung und Nutzung der KI werden Hochleistungschips benötigt, wie sie etwa der US-Konzern Nvidia herstellt.

+++ 19:26 Moskau: Ukraine greift Militärflugplatz in Russland mit ATACMS-Raketen an +++
Die Ukraine hat russischen Angaben zufolge einen Militärflugplatz im Süden Russlands mit von den USA gelieferten ATACMS-Raketen angegriffen. Die Ukraine habe "sechs ATACMS-Raketen aus US-Produktion" bei dem Angriff in der Hafenstadt Taganrog in der Region Rostow eingesetzt, erklärt das russische Verteidigungsministerium. Zwei der Raketen seien von einem Luftabwehrsystem vom Typ Panzir abgeschossen worden, die anderen seien von elektronischen Kriegsführungsgeräten abgelenkt worden, so das Ministerium weiter. Den Angaben zufolge wurden bei dem Angriff keine Armeeangehörigen verletzt. Herabstürzende Trümmerteile hätten jedoch Armeefahrzeuge und Gebäude "leicht beschädigt".

+++ 19:01 Weichert: "Ukrainische Drohnensysteme haben zwei Vorteile" +++
Bei seinem Ukraine-Besuch wiederholt CDU-Chef Merz sein Taurus-Versprechen an die Ukraine. Der deutsche Marschflugkörper wäre für die Ukraine vielseitig einsetzbar, wie ntv-Reporter Jürgen Weichert aus Kiew berichtet. Derweil gibt es neue Erfolgsmeldungen von der heimischen Drohnenproduktion.

01:34 min

Politik 11.12.24

Weichert zu Waffendebatte in Kiew "Ukrainische Drohnensysteme haben zwei Vorteile"

Alle früheren Entwicklungen können Sie hier nachlesen.

+++ 11:15 Oreschnik statt Atomwaffen? Putin vollzieht "interessante rhetorische Wendung" +++ (2025)
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Author: Saturnina Altenwerth DVM

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